Warum das Jugend-Experiment der FDP scheitern musste und Christian Lindner zurücktrat.
ZEIT.de 22.12.2011 | Der erste Störfall, der das Scheitern der FDP-Boygroup ankündigt, kommt mit der Atomwende. Es ist Anfang Juni, seit drei Wochen heißt der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Generalsekretär Christian Lindner berichtet in der FDP-Zentrale über die jüngste Koalitionsrunde. Mit Rösler hat er sich abgestimmt, wie er aus den Gesprächen mit der Union einen medialen Erfolg für die Liberalen machen kann. Lindner erzählt, die FDP habe vor Schadensersatzklagen der Energiekonzerne gegen die stufenweise AKW-Abschaltung gewarnt. Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer, so das Kalkül, sollen die politische Verantwortung für mögliche Klagen tragen, nicht die Liberalen. Doch das Dementi kommt umgehend. Aus den eigenen Reihen.
Er wisse nichts von einer Warnung, widerspricht der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle – und gießt Spott über Lindner aus. Der »Politikwissenschaftler« sei wohl zu einer eigenen Rechtsauffassung gelangt. Lindner fordert Rösler auf, die Dinge richtigzustellen. Rösler schweigt. »Spätestens da«, so sagt ein Liberaler, »hat Lindner erfahren, dass Rösler ein Schisser ist.«
Gerade mal sieben Monate dauerte das Experiment »Jugend« an der Spitze der Freidemokraten. Wer sich diese sieben Monate genau anschaut, der versteht, warum es scheiterte – und auch, warum Christian Lindner an seinem Ende zurücktrat.
Rösler (38), Lindner (32) und Gesundheitsminister Daniel Bahr (34) erbten im Mai eine Parteikrise, die sie nicht verschuldet hatten, die sich aber als zu groß für sie erwies. Die Auflösung der Boygroup stürzt nun die Liberalen noch tiefer ins Elend. Und sie widerlegt den Anspruch, einen anderen, kooperativen Stil in der Spitzenpolitik zu etablieren, auf groteske Weise. Gemeinsamkeit, Geschlossenheit, Vertrauen – das beschworen die drei immer wieder, wie ein Mantra. »Permanente Intrige, absolutes Misstrauen als Normalzustand – das ist aus unserer Sicht ein gescheitertes Politikmodell einer anderen Generation« – mit diesen Worten wehrte Rösler noch zu Beginn dieses Jahres jeden Vergleich mit der SPD-Troika aus Scharping, Schröder, Lafontaine als »Quatsch« ab. Nun muss er erleben, dass ein zutiefst frustrierter Lindner die Brocken hinwirft – und dabei auf ihn selbst, auf Rösler zielt.
Lindner, Rösler und Bahr hat die inhaltliche Entleerung der FDP unter Guido Westerwelle zusammengebracht. Sie schrieben ein Buch, um die Grundsatzdebatte in ihrer Partei zu beleben, sie schrieben einen »Jetzt erst recht«-Neujahrsappell in der FAZ, um die Partei aufzurütteln, sie saßen bei Westerwelle in der Küche, um ihm klarzumachen, dass es mit ihm keine Zukunft gibt. Das Gemeinsame begann zu bröckeln, als Westerwelle weg war.
Der Kern des Konflikts lag schon in der Frage, wer Parteichef werden sollte. Bahr galt als Außenseiter, es kam zum Duell: Lindner oder Rösler. Wenn Lindner gewollt hätte, wäre er es geworden. Die liebenden Augen der FDP-Altvorderen um Genscher, Baum und Kinkel ruhten auf ihm, die Medien beschrieben ihn als brillanten Rhetoriker und klugen Kopf. Lindner ließ dem Älteren den Vortritt, weil er sich für zu jung hielt. Rösler wurde FDP-Chef. Lindner wusste, dass dieser zweite Wahl war. Rösler auch. Dieses Wissen verwandelt Verbündete in Konkurrenten, Vertrauen in Misstrauen.
Lindner erfuhr, dass Rösler nicht steht, wenn es stürmisch wird, schon gar nicht an seiner Seite. Als der Generalsekretär in der Atomdebatte unter innerparteilichen Beschuss kommt, weil er mit der Forderung vorgeprescht ist, die acht zeitweilig abgeschalteten Meiler müssten dauerhaft vom Netz, bleibt Rösler in Deckung. Ähnliches wiederholt sich, als Lindner in enger Abstimmung mit dem Parteichef den Versuch unternimmt, die FDP auf die Mindestlohn-Linie der Union umzusteuern. Lindner hält den Kopf hin – und Rösler den Mund.
Diese Rollenverteilung lässt einen Riss entstehen. Er wird übersehen, denn Lindner ist nach außen loyal. Als er merkt, dass das Boygroup-Image der FDP in der Euro-Krise schadet, redet er sogar sich und Bahr klein: Rösler und Brüderle führten die FDP, »die FDP-Spitze ist im Schnitt 52 Jahre alt«.
Hinter den Worten dehnt sich der Riss. Auch weil Lindner warnt und Rösler nicht hört. So will der Parteichef nach dem Wahldesaster in Mecklenburg-Vorpommern die »Neue Bürgerlichkeit« zum Thema der FDP ausrufen. Der Begriff müsse unterlegt, unterfüttert sein, mahnt Lindner. Rösler sagt am Tag nach der Wahl: »Es gibt einen Unterschied zwischen bürgerlich und spießbürgerlich, es wird unsere Aufgabe sein, das herauszuarbeiten« – und legt ein Konzept vor, das intern als so dürftig empfunden wird, dass es die Gremien nicht erreicht. Ähnlich folgenlos bleibt Röslers Ankündigung vom Frankfurter Parteitag, die FDP werde die Finanzmärkte regulieren. Der Parteichef stellt Schlagworte in die politische Landschaft, legt nichts Konkretes nach, und der Generalsekretär erklärt, warum dies die FDP aus der Existenzkrise führt. Von dieser Aufgabenverteilung hatte Lindner genug. Als Rösler den Mitgliederentscheid dann auch noch vor der Zeit für entschieden erklärte, hatte er auch genug vom Vorsitzenden. Das ist aber nur ein Grund, warum er zurücktrat.
Lindner sah seine Aufgabe als Generalsekretär darin, der entkernten FDP wieder Inhalt zu verleihen, Gewicht. Getrieben von der intellektuellen Eitelkeit, sich als Chefprogrammatiker der Dahrendorf-Klasse zu beweisen, galt seine politische Leidenschaft dem neuen Grundsatzprogramm. Sein Gestaltungsehrgeiz traf auf eine Partei, die nach der Streitaxt rief. Eine FDP, die sich in der Krise auf ihren Kern zurückzog, erwies sich gegenüber einem Generalsekretär, der sie öffnen wollte, als immun. Der zweite Grund für Lindners Rückzug.
Bleibt ein dritter. Lindner hat erkannt, dass die Lawine, die auf die neue FDP-Führung zustürzt, nicht zu stoppen ist. Er ist nicht zurück-, sondern zur Seite getreten, damit ihn die Lawine nicht erwischt. Dass sie Rösler erwischt, davon ging er aus. Sein Abgang erhöhte gar die Wahrscheinlichkeit. Lindners Verschwinden ist somit ein Frontalangriff auf Rösler. Wenn Rösler nicht Manns genug ist, zu stehen, wenn Unheil droht, so ist Lindner längst verschwunden, wenn es eintritt. Der eine ist ein wenig zu feige, der andere ein wenig zu schlau.
Bleibt noch Bahr. Aus dem Streit zwischen Chef und Unter-Chef hielt er sich raus. Auch weil seine Konzentration als Minister im Karrierenentschleunigungsressort Gesundheit voll gefordert war. Aus dem Experiment Jugend geht er weitgehend unbeschädigt hervor.
Auf Lindners Rück- oder Beiseite-Tritt antwortete Rösler mit Nachtreten. Er beauftragte Helfer, die Wörter »illoyal«, »Fahnenflucht«, »nicht kampagnenfähig« und »Lindner« unters Volk zu streuen. Dirk Niebel und Parteivize Zastrow erwiesen sich als besonders talentiert.
Patrick Döring heißt nun der neue Generalsekretär. Er ist ein Vertrauter Röslers, konservativ, kann Attacke, aber nicht gut ausparken. Einem Auto fuhr er den Außenspiegel ab und brauste davon. Liberale mit Sinn für morbiden Humor fragen nun, was ihrer Partei eigentlich mehr schadet: Fahnenflucht oder Fahrerflucht.
Einen neuen Politikstil hat Rösler versprochen. Heute ist der 66-jährige Brüderle der mächtigste FDP-Politiker und der Angriff auf Rot-Grün Ausweis liberaler Lebendigkeit. Auf die Boygroup folgt das Ancien Régime. ..ein Auszug aus einem online Artikel von Peter Dausend in der ZEIT: http://bit.ly/rTEMh0
